Erfurt

Herzlich Willkommen auf der Gruppenseite der Hochschulgruppe Erfurt!

 

  • Ein Sommer mit Amnesty International in Mittelamerika

    Im Sommersemester hat die Hochschulgruppe Amnesty International Erfurt wieder verschiedene Aktionen im Bereich der Menschenrechtsbildung durchgeführt. Nachdem wir uns letztes Jahr thematisch mit der Menschenrechtslage im Iran auseinandergesetzt haben, zog es uns nun auf den amerikanischen Kontinent. Dabei fokussierten wir uns auf die Region Mittelamerika (+Mexiko). Ähnlich wie im Iran haben Bewohner_innen dieser Region immer noch mit Menschenrechtsverletzungen zu kämpfen. Angefangen bei illegalen Waffenexporten über sexualisierte Gewalt bis hin zur Praktik des sogenannten „Verschwindenlassen“ von Menschen. Im Rahmen des Semesters griffen wir diese sensiblen Themen auf und versuchten durch Filmabende und Vorträge ein Bewusstsein bei den Anwesenden dafür zu schaffen.

    So zeigten wir am 07.05. in Kooperation mit der AG Nachhaltigkeit den auf Tatsachen beruhenden Thriller „Meister des Todes“, der deutsche Waffenexporte nach Mexiko thematisiert. Am 15.05. folgte der Film „Sin Nombre”, der von der Fluchterfahrung mittelamerikanischer Geflüchteter durch Mexiko handelt. Mit der Hoffnung auf ein besseres Leben nehmen sie die gefährliche Reise in die USA auf sich, doch ein Großteil von ihnen wird sein Ziel nicht lebend erreichen. Außerdem spielen Bandenkriminalität, Gewalt und Drogen in Mexiko eine große Rolle, was der Film in eindrucksvollen Bildern verdeutlicht. Zum Abschluss des Semesters strahlten wir am 11.06. die Dokumentation „La Voz del Gualcarque” aus mit anschließendem Vortrag der Regisseurin und Menschenrechtsaktivistin Paola Reyes, die über das Vorhaben der honduranischen Regierung ein Wasserkraftwerk auf dem Land der indigenen Lenkas zu errichten, referierte. Das indigene Volk allerdings besteht auf seinem Recht und kämpft mit allen Mitteln gegen die Enteignung. Infolgedessen wurde Berta Caceres, Anführerin der Protestbewegung Copinh, von ihren Widersachern ermordet. Amnesty International setzt sich seit Jahren für Bertas Fall ein und fordert neben Gerechtigkeit auch eine lückenlose Aufklärung der Gewalttat.

    Mit Infoständen auf dem Unicampus, in der Stadt, sowie beim Fantasy Beach Festival am Alperstedter See haben wir die Öffentlichkeit über unsere Arbeit aufgeklärt und Unterschriften für Petitionen gegen das Verschwindenlassen in Mexiko und brutale Gewalt gegen die LGBTIQ+-Gemeinschaft in Zentralamerika gesammelt. Zur Akquirierung von Finanzmitteln organisierten wir zusätzlich die Party „La vida loca“ mit DJ Fuego im Kickerkeller.

    Wir blicken auf ein spannendes und abwechslungsreiches Semester zurück, in dem wir viel Neues lernen durften und unsere Forderungen wirkungsvoll nach außen tragen konnten. Wir möchten all unseren aktiven Mitgliedern und Förder_innen für ihren Einsatz danken. Ohne Euch wäre unsere Arbeit nicht möglich!

  • Menschenrechtsaktivistin im Iran in Haft – Narges Mohammadi

    Als am 10. Dezember 2016 zum Internationalen Tag der Menschenrechte in Weimar erneut der Menschenrechtspreis verliehen wurde, ging es nicht vorrangig um die große Politik. Anders als bei vielen politischen Debatten stehen bei solchen Preisverleihungen nicht Kollektive im Mittelpunkt, sondern Einzelschicksale, die leicht in der Masse unterzugehen drohen.

    Zu den Nominierten gehörte Narges Mohammadi. Sie gilt als eine der bekanntesten iranischen Menschenrechtsaktivistinnen, die sich unter anderem für die Abschaffung der Todesstrafe im Iran und freie Wahlen einsetzt. Dazu gründete sie die Organisation „Step by Step to Stop Death Penality“ und war als Leiterin des iranischen Menschenrechtszentrums Centre for Human Rights Defenders (CHRD) tätig.

    Für ihren Einsatz wurde sie von der Jury in Weimar ausgewählt, den begehrten Menschenrechtspreis zu erhalten. Allerdings konnte sie diesen nicht selbst entgegennehmen. An ihrer Stelle nahm ihr in Frankreich lebender Mann den Preis in Empfang.

    Narges Mohammadi wurde im April desselben Jahres von der Abteilung 15 des Revolutionsgerichts in Teheran zu einer 16-jährigen Haftstrafe verurteilt. Die offiziellen Anklagepunkte lauteten „Gründung einer verbotenen Gruppierung“, „Versammlung und Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“ und „Verbreitung von Propaganda gegen das System“. Vorwände unter welchen viele Menschenrechtsaktivisten in repressiven Regimen dieser Welt verurteilt werden. Sie selbst nannte als Gründe für ihre letztmalige Festnahme im Mai 2015 die Teilnahme an Versammlungen und Interviews, welche sie zuvor gegeben hatte. Dabei bezog sie sich insbesondere auf ihren Kontakt zur Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi und auf ein Treffen im März 2014 mit der damaligen Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton. Auch sollte ihr eine von ihr organisierte Mahnwache vor dem Raja’i-Shahr-Gefängnis in Karaj am 03.03.2015 zum Verhängnis werden. Damals mobilisierte sie Frauen von dort inhaftierten Männern, um gegen den Vollzug der Todesstrafe bei diesen zu protestieren.

    Inzwischen sitzt Narges Mohammadi seit über zwei Jahren im Gefängnis. Dabei wird ihr der Kontakt zu ihren beiden seit kurzem in Frankreich lebenden Kindern verwehrt. Dies bildet einen klaren Verstoß gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, den auch der Iran ratifiziert hat. Laut Grundsatz 37 sollen Gefangene das Recht haben, mit ihren Angehörigen zu kommunizieren und Besuche zu erhalten. Des Weiteren stellt die unzureichende medizinische Versorgung von Narges einen klaren Verstoß gegen die Menschenrechte dar. Bereits seit ihrer ersten Inhaftierung vom 10.06.2010 – 01.07.2012 leidet sie unter Epileptischen Anfällen. Zwischenzeitlich hat sich ihr Gesundheitszustand rapide verschlechtert. Neben der eben genannten Krankheit ereilte sie ein beständiger Sehverlust und eine Lungenembolie. Dennoch wird ihr eine fachärztliche Behandlung verweigert.

    All die eben genannten Tatsachen deuten unweigerlich auf die prekäre Menschenrechtslage im Iran hin. Insbesondere Menschenrechtsaktivisten/-innen wie Narges Mohammadi sind oftmals der Willkür der Justiz des Landes ausgesetzt. Neben mangelhaften Gerichtsverfahren und unmenschlichen Haftbedingungen sowie Haftstrafen, werden Grundrechte wie Meinungs- und Glaubensfreiheit von der Justiz nicht geschützt.

    In den kommenden Monaten werden wir durch verschiedene Aktionen über die Menschenrechtslage im Iran aufklären und insbesondere die Einzelfallarbeit unserer Gruppe zum Fall von Narges Mohammadi vorantreiben. Wir bitten euch um eure Unterstützung und Aufmerksamkeit: Gerade in dunklen Phasen brauchen mutige Menschen wie Narges Mohammadi die Unterstützung der Weltgemeinschaft!

     

    Quellen:

    https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-105-2015-5/16-jahre-haft (aufgerufen am 04.10.2017, 12:23 Uhr)

    https://www.igfm.de/veranstaltungen/vergangene-events-und-aktionen/menschenrechtspreis-weimar-2016/ (aufgerufen am 04.10.2017, 13:54 Uhr)

    https://www.iranhumanrights.org/2016/05/narges-mohammadi-13/ (aufgerufen am 04.10.2017, 13:50 Uhr)

  • Aktuelle Menschenrechtslage in der Islamischen Republik Iran

    Im März 1979 endete die Diktatur des Schahs und der Iran wurde mit 98% Zustimmung zur Islamischen Republik Iran ernannt. Dadurch hofften einige auf eine Demokratisierung innerhalb des neu gegründeten politischen Systems. Diese Hoffnung wurde allerdings bereits in den Anfangsjahren der jungen Republik zerstört und konnte auch nicht durch die „grüne Bewegung/ grüne Revolution“ im Sommer 2009 oder den Arabischen Frühling in den Nachbarländern Ägypten und Tunesien neu entfacht werden. Vielmehr ging die Regierung mit zunehmender Härte gegen oppositionelle Gruppen vor. Grundrechte wie die Presse- und Parteienfreiheit wurden aufgehoben und es fand eine ideologische Islamisierung unterschiedlichster Lebensbereiche wie zum Beispiel des Hochschulwesens statt.

    Auch nach den erneuten Parlamentswahlen im Mai 2017 und der damit einhergegangenen Wiederwahl des Präsidenten Hassan Rohani ist keine Besserung der politischen Lage in Sicht. Zwar gilt Rohani im Gegensatz zu seinem Gegenkandidaten, dem Geistlichen Ebrahim Raisi, als eher gemäßigt und moderat, dennoch änderte sich auch unter seiner ersten Amtsperiode kaum etwas an der prekären Menschenrechtslage im Iran.

    Die Opposition bekam dies durch die Beschneidung des Rechtes auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in besonderer Weise zu spüren. Friedlichen Regierungskritikern drohen willkürliche Verhaftungen, die oftmals auf vage formulierten Anklagen basieren. In den Gefängnissen werden nach wie vor Folter und andere Methoden der Misshandlung angewendet. Bei justiziellen Prozessen gelten unter Folter erpresste „Geständnisse“ als rechtlich wirksam und werden als Beweismittel gegen den Angeklagten verwendet. Insgesamt kann die Justiz nicht als unabhängige Institution gesehen werden. Insbesondere die Sondergerichte für Geistliche und die Revolutionsgerichte sind dabei anfällig für äußere Einwirkungen der Geheimdienste des Landes. Zwar besteht seit dem Jahr 2015 eine Strafprozessordnung, allerdings wird diese von der Justiz und anderen Behörden des Landes missachtet, sodass faktisch keine ordnungsgemäßen Verfahren stattfinden.

    Die Todesstrafe gilt neben anderen unmenschlichen Strafen wie Auspeitschungen, Blendungen, Amputationen und Steinigungen weiterhin als legitimes Mittel zur Bestrafung. Oftmals wird diese auch bei Delikten verwendet, welche gemäß der internationalen Menschenrechtsnorm unter der Schwelle der nötigen Schwere des Verbrechens liegen. Zudem ist problematisch, dass zahlreiche Todesurteile gegen minderjährige Personen verhängt wurden. Alleine 2016 saßen mindestens 78 Minderjährige in den Todeszellen der Islamischen Republik Iran.

    Bekannt ist der Iran dafür, ein stark auf den islamischen Glauben ausgerichtetes Land zu sein, wobei schiitische Muslime die Mehrheit bilden. Angehörige anderer Religionsgruppen wie beispielsweise die Baha’i-Glaubensgemeinschaft, Christen und sunnitische Muslime werden als religiöse Minderheiten im täglichen Leben diskriminiert. Oftmals wird ihnen der Zugang zum Bildungswesen sowie zu Arbeitsstätten erschwert bis unmöglich gemacht und Straftaten gegenüber Anhängern dieser Religionsgemeinschaften werden geduldet.

    Ein weiteres Indiz für die hohe Stellung des Islam bildet das Staatsoberhaupt des Landes. Als geistlicher Führer gesehen und mit einer Fülle von Machtinstrumenten ausgestattet, gilt Ajatollah Ali Chamenei mit seinem „Mandat auf Lebenszeit“ als der mächtigste Mann in der iranischen Republik. Er selbst ernennt die Mitglieder des Rates der Wächter, welche wiederum über die Zulassung der Präsidentschaftskandidaten entscheiden. Außerdem hat er die Macht den Präsidenten zu entlassen. Dadurch sind Reformen innerhalb des Systems nur schwer möglich.

    Neben den religiösen Minderheiten sind zudem ethnische Minderheiten wie beispielsweise die Kurden ständiger Diskriminierung ausgesetzt. Ihnen drohen willkürliche Verhaftungen und ihre politischen, kulturellen und sprachlichen Rechte werden systematisch verletzt.

    Des Weiteren gelten jegliche Aktionen für Frauenrechte als strafbare Handlungen und werden genauso geahndet. Noch immer werden Frauen und Mädchen nicht ausreichend vor Zwangsheirat und sexueller sowie häuslicher Gewalt geschützt. Außerdem verstößt das gesetzliche Gebot eine Hidschab zu tragen gegen die Grundrechte der Frauen auf Gleichheit, Privatsphäre, Meinungs-, Glaubens- und Religionsfreiheit.

    Obwohl sich insbesondere die gut gebildete junge Generation nach einer Öffnung des starken traditionell islamischen Regimes sehnt, ist auch in Zukunft keine wirkliche Besserung der Lage im Iran in Sicht. Zwar gilt der amtierende Präsident Rohani als Reformer, der vor allem die wirtschaftliche Situation des Landes verbessern möchte, jedoch ist auch er in gewissem Maße Teil der alten Elite des Landes. Gegenüber dem streng gläubigen Staatsoberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat er kaum Macht. Da es im Iran keine gefestigte Opposition gibt, ist nicht davon auszugehen, dass es in Zukunft eine Veränderung der politischen Lage geben wird. Dementsprechend ist es umso wichtiger, dass die internationale Gemeinschaft auf die Missstände innerhalb der Islamischen Republik Iran aufmerksam macht und so Druck auf das Regime ausübt, bestimmte Gesellschaftsgruppen nicht mehr politisch zu verfolgen.

     

    Quellen:

    Amnesty International Report 2016/17 – Zur weltweiten Lage der Menschenrechte
    Erschienen bei S.Fischer; Mai 2017; S.211 ff (Iran); Birgit Stegmayer, Wiebke Engler-Noll

    http://www.bpb.de/internationales/asien/iran/40104/politik-und-geschichte (aufgerufen am 28.07.2017; 13:31 Uhr)
    http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/248083/praesidentschaftswahl-in-iran-11-05-2017 (aufgerufen am 28.07.2017; 13:33 Uhr)

Im Folgenden finden Sie eine kleine Auswahl unserer Aktionen:

Flashmob für inhaftierte MenschenrechtsverteidigerInnen

Es ist ein Mittwochabend in der Adventszeit in Erfurt. Es ist Weihnachtsmarkt. Trotz der Kälte zieht es Besucherströme auf dem Domplatz für ein Glas Glühwein oder einen gemütlichen Weihnachtsbummel. Doch auf einmal nähert sich von einer Seite eine Gruppe Menschen. Sie tragen weiße Maleranzüge und haben den Mund zugeklebt. In ihren Händen halten sie gelbe Kerzen, die mit Stacheldraht umwickelt sind. Sie bilden einen Kreis am Eingang des Weihnachtsmarktes und stehen dort stumm. Viele Besucher bleiben stehen und sind neugierig. Einige sind irritiert, doch nachdem ihnen erklärt wird, um was es geht, finden die meisten die Aktion gut. Nach 20 Minuten löst sich der Kreis auf. Schon nach kurzer Zeit erinnert nichts mehr an die Gestalten in den weißen Anzügen. Doch nichtsdestotrotz waren sie für einen Moment nicht vergessen.

„BETTER TO LIGHT A CANDLE THAN CURSE THE DARKNESS.“ – Amnesty International

Filmreihe zum Iran im November 2017

Unsere Geschichte beginnt in Teheran. Sie lässt uns eintauchen in einen Abend voller Techno-Musik, Träume und Ängste. Wir begleiten die beiden Freunde und DJs, Anoosh und Arash, auf ihren mühevollen und gefährlichen Wegen durch die iranische Hauptstadt, immer mit dem Ziel, ihre Elektro-Tanzveranstaltungen vor den Behörden geheim zu halten. Mehrmals wurden sie bereits festgenommen und fast zu Tode geprügelt, als ihre illegalen Partys aufflogen. Trotzdem halten sie an ihren Träumen fest…

Wir sind immer noch in Teheran. Diesmal in einem Taxi. Es geht nicht mehr um Musik, sondern um die Menschen selbst. Es geht um ihre Probleme und Sorgen, die mit jedem Ein- und Aussteigen ungelöst zu bleiben scheinen. Das Taxi wird zu einer Art Freiheitszone, in der jeder Gast offener über gesellschaftliche und persönliche Probleme redet, als irgendwo außerhalb des Autos…

Persepolis. Der Film, welcher nach einer der Hauptstädte des antiken Perserreichs benannt ist, handelt weniger von dem Alten als vielmehr von dem Wechsel zwischen Alt und Neu. Die Geschichte nimmt ihren Anfang in der Zeit der iranischen Revolution von 1979. Im Zeichentrickcharakter erzählt sie uns von den Hoffnungen der Menschen auf einen guten Neuanfang nach der Absetzung des Schahs und der Enttäuschung, die nur wenig später einsetzt. Es geht um die junge Marjane, die gerade in diesen unruhigen Zeiten in Teheran aufwächst und deren Lebensweg sich aufgrund der Ereignisse grundlegend verändern wird…

Lasst uns zurückkehren zum Anfang. Noch einmal geht es um den Tanz, die Musik und die Leidenschaft. Diesmal befinden wir uns in einer Universität in Teheran. Wir schauen dem jungen Iraner Afshin Ghaffarian dabei zu, wie er einen Internet-Account hackt und ihm die Welt der Musik und des Tanzes zu Füßen liegt. Er hat Zugriff auf sämtliche Videos aus allen Kontinenten dieser Welt und er hat eine Vision. Heimlich trifft er sich mit anderen Interessierten und gründet eine Tanzgruppe. Sein Ziel: Einmal aufzutreten…

Wir hoffen, ihr habt die Reise der letzten vier Wochen gut überstanden. All diese Filme zeigen kleine Ausschnitte des Alltags der iranischen Bevölkerung. Ihre Hoffnungen und ihre Ängste. Natürlich ist in den Spielfilmen Fiktion enthalten, aber eben auch ein kleiner Kern und manchmal sogar mehr als nur ein kleiner Kern Wahrheit. Real ist auf jeden Fall, dass immer noch viele Menschenrechtsverteidiger/-innen im Iran in Haft sitzen, dass die Regierungen „westliche“ Musik und Tanz unter Strafe stellt und dass das Recht auf freie Meinungsäußerung de facto nicht existiert. Gemeinsam könnt ihr uns helfen, zumindest für ein paar der betroffenen Personen durch Petitionen Gerechtigkeit zu fordern!

Kurzfilmabend – „Ich bin ja kein Rassist, aber …“

Täglich erleben viele Menschen in Deutschland und weltweit Rassismus. Dieser hat viele Gesichter und wird nicht immer offen geäußert, sondern geschieht oftmals auch auf subtile Weise. Im Rahmen einer Kurzfilm-Tour wurde von der Amnesty International Hochschulgruppe Jena sowie dem Kurzfilmfestival cellu l’art ein Filmprogramm mit dem Motto „Ich bin ja kein Rassist, aber…“  zusammengestellt. Am 17. Mai 2017 wurden diese Filme von der Erfurter Amnesty International Hochschulgruppe auf dem Campus der Universität Erfurt gezeigt. Die Filme zeigten ganz unterschiedliche Situationen in denen Rassismus geschieht: im Bus, bei der Arbeit, beim Sport oder in der Freizeit. Zwischen den Kurzfilmen wurden kurze Interviews und Erfahrungsberichte von Betroffenen gezeigt. Die abwechslungsreiche Zusammenstellung von Filmen enthielt sowohl deutsche als auch internationale Filme. Diese beleuchteten und reflektierte Alltagsrassismus aus verschiedenen Blickwinkeln, zeigten den Umgang damit und regten auch langfristig zum Nachdenken an.

Kein Mensch darf verschwinden! Aufmerksamkeit schaffen kann Leben retten!

Weltweit lassen repressive Regime ihre politischen Gegner verschwinden. Sie fürchten um ihre Macht, wenn ihre Bürger_innen gut informiert sind und demokratische Ansichten verbreiten. Seit 1980 sind mehr als 50.000 Fälle des „Beseitigens“ von politischen Gegnern bekannt, wobei die Dunkelziffer deutlich höher liegt. Um Aufmerksamkeit auf diese Thematik zu lenken, insbesondere den Fall der 43 verschwundenden Studierenden in Mexiko, verschwand Dr. Oliver Lembcke mitten in seiner Vorlesung „Analyse politischer Systeme“ am 20.01.2017 von der Bühne und der Saal wurde dunkel. Anschließend war ein Video über die Praktik des „Verschwindenlassens“ zu sehen. Zur Aufklärung dieses Falls haben wir am Ende der Vorlesung Unterschriften gesammelt. Hier das Video der Aktion:  https://www.facebook.com/177914055590963/videos/vb.177914055590963/1232750033440688/?type=2&theater

Rüstungstransfer und Menschenrechtsverletzungen

Ab dem 21.11.2016 zeigte die Erfurt Hochschulgruppe die Ausstellung „Rüstungstransfer und Menschenrechtsverletzungen“ in der Unibibliothek Erfurt. Um die Ausstellung gebührend zu würdigen und einige Hintergrundinformationen zu geben, luden wir Dr. Matthias John, Amnesty-Vorstandsmitglied, am 23.11. um 18 Uhr in Hörsaal 7 ein.

Dr. John arbeitet seit 1980 ehrenamtlich bei Amnesty International zu den Themengebieten Rüstungstransfers und Menschenrechte und hat als Experte zu diesen Themen an zahlreichen Berichten und Untersuchungen mitgearbeitet. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt in der Frage, inwiefern der konventionelle Waffenhandel und Menschenrechtsverletzungen miteinander zusammenhängen.

Im Rahmen der Informationsveranstaltung stellte er die Problematik fehlender, strikter Gesetze und Überwachungsmöglichkeiten für deutsche Waffenexporte sowie die damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen und die Errungenschaften der Arms Trade Treaty vor. Nach dem Vortrag von Dr. John blieb noch ausreichend Zeit, um Fragen zu stellen und zu diskutieren, sowie die Ausstellung im Vorraum der Bibliothek zu besuchen.

Dein Zeichen gegen Rassismus

1031 politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte wurden im Jahr 2015 registriert. Dies ist eine Steigerung von circa 1500 % innerhalb von nur zwei Jahren (Quelle: BMI). Als Zeichen gegen die rasante Zunahme von Rassismus und Hassverbrechen sowie für eine offene Gesellschaft haben sich die Amnesty-International-Gruppen aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen zusammengeschlossen für die Aktion „Dein Zeichen gegen Rassismus“.

Dazu wurden vom 30. April bis zum 22. Mai Bilder von Menschen mit Botschaften gegen Rassismus in ganz Ostdeutschland gesammelt. In Thüringen sammelte beispielsweise die Hochschulgruppe Erfurt allein beim Stadtfest „Erfurt Lacht“ 160 Bilder von Menschen, die Schilder mit antirassistischen Sprüchen in die Kamera hielten. „Nicht wegsehen – aufeinander zugehen“, „Menschenwürde kennt keine Hautfarbe“ oder „no racism“ sind die Botschaften dieser Bilder. Sie stehen für ein anderes Deutschland – ein weltoffenes und tolerantes. Schließlich wurden die Fotos zu einer großen Kollage mit dem Umriss der neuen Bundesländer zusammengefügt und bei einer großen Abschlusskundgebung am 4. Juni in Magdeburg präsentiert. Dies symbolisierte den Auftakt der deutschlandweiten Amnesty Kampagne gegen rassistische Gewalt.

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